|

uwe frankenberger

uwe frankenberger

Pressemitteilung:

30. Juni 2016

Michael Siebel: SPD begrüßt Einrichtung der Kategorie „urbane Gebiete“ – Änderung der Baunutzungsverordnung richtiger Schritt

Urbane Gebiete
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat die vom Bundesbauministerium vorgesehene Änderung der Baunutzungsverordnung, in der eine neue Kategorie, das „urbane Gebiet“ eingeführt werden soll, begrüßt. „Damit wird den Kommunen mehr Flexibilität an der Schnittstelle von Städtebaurecht und Immissionsschutz in stark verdichteten städtischen Gebieten eingeräumt. Damit werden unter anderem Programmsätze der SPD, in denen Wohnen, Arbeiten und Leben aufeinander bezogen werden sollen, endlich in eine Rechtsform umgesetzt“, sagte Siebel am Donnerstag in Wiesbaden.

Die SPD ist der Überzeugung, dass damit das urbane Leben bereichert werden könne. „Wir haben mittlerweile technische Lösungen für den Lärmschutz, der ein gutes Miteinander von Wohnen und Gewerbe ermöglicht. Verdichtung muss gestaltet werden. Der Ansatz des „urbanen Gebiets“ leistet dazu einen Beitrag“, so der SPD-Abgeordnete.

Urbane Gebiete dienten dem Wohnen und der Unterbringung von Gewerbegebieten sowie sozialen, kulturellen und anderen Einrichtungen in kleinräumiger Nutzungsmischung, soweit diese Betriebe und Einrichtungen die Wohnnutzung nicht wesentlich stören“, heiße es in dem Referentenentwurf zur Baunutzungsverordnung.