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Pressemitteilung:
Wiesbaden, 08. Dezember 2016

Uwe Frankenberger (SPD): Eine Konferenz macht noch keine Gesamtstrategie


Die gestrige Konferenz „Elektromobilität in der Kommune“ hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, heute in Wiesbaden wie folgt kommentiert:

„Wir befürchten wieder einmal, dass die Landesregierung lediglich Stückwerk im Bereich der Förderung von Elektromobilität betreibt, wie dies auch in der Vergangenheit der Fall war. Eine Konferenz macht noch keine Gesamtstrategie. Es ist für uns nicht erkennbar, ob es sich um eine Eintagsfliege handelt oder eine nachhaltige Förderung über mehrere Jahre von Seiten der Landesregierung angedacht ist. Mit einem Volumen von fünf Millionen Euro, dass das Förderprogramm umfasst, kann man bei den heutigen Preisen nicht viel mehr als 20 Busse in ganz Hessen fördern. Dies ist entschieden zu wenig. Wenn man es ernst meinen würde mit der Energiewende, dann sind Maßnahmen insbesondere im ÖPNV-Bereich notwendig, die ein deutlich größeres Volumen aufweisen müssten.“




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