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Pressemitteilung

CDU sollte sich mäßigen

Zur Mäßigung in Sachen Bildungspolitik fordern beiden SPD- Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker und Uwe Frankenberger die Kasseler CDU-Fraktion auf. „Man sollte nicht vergessen, dass z.B. die Joseph-von-Eichendorff-Schule letztendlich auf Druck der damaligen CDU-geführten Landesregierung geschlossen werden musste. Denn die Landesregierung hatte…

Uwe Frankenberger (SPD): Gesetzentwurf ist mehr als überfällig – Kritik an unzureichender Finanzierung von Zukunftsaufgaben

Der Hessische Landtag hat heute das von der Landesregierung eingebrachte Mobilitätsförderungsgesetz diskutiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, begrüßte grundsätzlich, dass Schwarzgrün nach jahrelangem Zuwarten überhaupt einen Gesetzentwurf eingebracht habe – auch wenn dieser erwartungsgemäß hinter den Anforderungen an…

HessenSPD verabschiedet Entwurf ihres Wahlprogramms

Der Vorstand der HessenSPD hat gestern Abend im nordhessischen Friedewald den Entwurf des Programms für die Landtagswahl im Oktober verabschiedet. Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD in Hessen sagte im Anschluss an die Vorstandssitzung, der Entwurf mache den Anspruch seiner…

Uwe Frankenberger (SPD): Minister Al-Wazir schmückt sich wieder einmal mit fremden Federn und verkündet nur die halbe Wahrheit

Laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur hat Verkehrsminister Al-Wazir bekanntgegeben, dass im vergangenen Jahr Rekordinvestitionen in das hessische Bundesfernstraßennetz investiert worden seien. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, sagte dazu am Donnerstag: „Herr Al-Wazir verkündet wieder einmal…

Mit Norbert Schmitt auf dem Frankfurter Flughafen

Gemeinsam mit meinem Kollegen Norbert Schmitt aus der SPD Landtagsfraktion habe ich einen spannenden Praxistag auf dem Rollfeld des Frankfurter Flughafen erlebt. Vielen Dank an die beiden Kollegen von Fraport, die uns begleitet und kompetent die Abläufe auf dem Flughafen…

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