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Pressemitteilung

Uwe Frankenberger (SPD): Minister Al-Wazir schmückt sich wieder einmal mit fremden Federn und verkündet nur die halbe Wahrheit

Laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur hat Verkehrsminister Al-Wazir bekanntgegeben, dass im vergangenen Jahr Rekordinvestitionen in das hessische Bundesfernstraßennetz investiert worden seien. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, sagte dazu am Donnerstag: „Herr Al-Wazir verkündet wieder einmal…

Mit Norbert Schmitt auf dem Frankfurter Flughafen

Gemeinsam mit meinem Kollegen Norbert Schmitt aus der SPD Landtagsfraktion habe ich einen spannenden Praxistag auf dem Rollfeld des Frankfurter Flughafen erlebt. Vielen Dank an die beiden Kollegen von Fraport, die uns begleitet und kompetent die Abläufe auf dem Flughafen…

Decker und Frankenberger (SPD): Bei den Landesmuseen ist die Landesregierung Plan- und Konzeptlos – Documenta als Chance nicht genutzt

Keine Antworten auf sinkende Besucherzahlen der Hessischen Landesmuseen in KasselDie Landtagsabgeordneten Uwe Frankenberger und Wolfgang Decker (beide SPD) zeigten sich enttäuscht über die nichtssagende Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage bezüglich der sinkenden Besucherzahlen bei den Landesmuseen in…

Uwe Frankenberger (SPD): Sogenannte „Sanierungsoffensive“ für schwarz-grüne Schlaglochpisten ist ein schlechter Witz

Heute hat Verkehrsminister Al-Wazir (B90/Grüne) im Rahmen einer Pressekonferenz einen Zustandsbericht zu den Landesstraßen gegeben und eine Erhöhung der Mittel im Rahmen der sogenannten „Sanierungsoffensive“ angekündigt. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, nannte die Erhöhung der…

SPD: Schwarz/Grüne Landesregierung muss Immissionsschutz angehen

Zu der parlamentarischen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Timon Gremmels und Günter Rudolph zum Immissionsschutz an der A49 und A44 liegt jetzt die Antwort des Hessischen Verkehrsministers vor. Dazu äußern sich die SPD-Abgeordneten wie folgt: „Die Antwort des…

Uwe Frankenberger (SPD): Minister Al-Wazir bricht sein Wort – Fachzentrum für ÖPNV in Nordhessen kommt nicht

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, hat die jüngste Entscheidung von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) zur Ansiedlung eines Fachzentrums für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) scharf kritisiert. Entgegen früher Zusagen solle dieses nun doch nicht beim Nordhessischen…

Uwe Frankenberger (SPD): Finanzierung des ÖPNV – Schwarz-Grün verschläft große Herausforderungen in der Verkehrsinfrastruktur

Als eine „gute Nachricht“ bezeichnete der verkehrspolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, in der heutigen Debatte zum ÖPNV die Tatsache, dass die Finanzierung bis 2021 gesichert sei. „An der Finanzierungsvereinbarung, haben die Verkehrsverbünde, die kommunalen Vertreter und die Landesregierung…

Uwe Frankenberger (SPD): Eine Konferenz macht noch keine Gesamtstrategie

Die gestrige Konferenz „Elektromobilität in der Kommune“ hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, heute in Wiesbaden wie folgt kommentiert: „Wir befürchten wieder einmal, dass die Landesregierung lediglich Stückwerk im Bereich der Förderung von Elektromobilität betreibt, wie dies auch…

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