Übersicht

Meldungen

Plenum Aktuell

180913-plenum-aktuell-web Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag vom 14. September. Endlich Mieten stoppen…

Blickpunkt Plenum

11. – 13. September – Information der SPD-Nordhessenrunde im Hessischen Landtag. Blickpunkt_Plenum_2018-09…

SPD-Fraktion: SPD für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Für eine Aufhebung der Satzung zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge spricht sich die SPD-Stadtverordnetenfraktion aus. Dies teilen die beiden SPD-Stadtverordneten Wolfgang Decker und Patrick Hartmann in einer Pressemitteilung mit. Die Fraktion habe einen entsprechenden Antrag für die Stadtverordnetenversammlung gefasst,…

Blickpunkt Plenum

„Gebühren“freiheit“ der Kinderbetreuung auf Kosten der Kommunen“ 21. bis 23. August – Informationen der SPD-Nordhessenrunde im Hessischen Landtag.   Blickpunkt_Plenum_2018-08…

Plenum Aktuell

180823-plenum-aktuell-web Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag vom 24. August. „Wirtschaft/Infrastruktur/Finanzen – Miserable Bilanz von Schwarz-Grün“…

Plenum Aktuell

180621-plenum-aktuell-web Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag vom 21. Juni 2018. „Nach 19 Jahren Fehlentwicklung – Bezahlbare Mietwohnungen schaffen“…

CDU sollte sich mäßigen

Zur Mäßigung in Sachen Bildungspolitik fordern beiden SPD- Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker und Uwe Frankenberger die Kasseler CDU-Fraktion auf. „Man sollte nicht vergessen, dass z.B. die Joseph-von-Eichendorff-Schule letztendlich auf Druck der damaligen CDU-geführten Landesregierung geschlossen werden musste. Denn die Landesregierung hatte…

Uwe Frankenberger (SPD): Gesetzentwurf ist mehr als überfällig – Kritik an unzureichender Finanzierung von Zukunftsaufgaben

Der Hessische Landtag hat heute das von der Landesregierung eingebrachte Mobilitätsförderungsgesetz diskutiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, begrüßte grundsätzlich, dass Schwarzgrün nach jahrelangem Zuwarten überhaupt einen Gesetzentwurf eingebracht habe – auch wenn dieser erwartungsgemäß hinter den Anforderungen an…

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